100 Jahre Thüringen
Staatskanzlei Thüringen Weimarer Republik e.V. Forschungsstelle Weimarer Republik an der Uni-Jena

Besser doch keine Volksparteien

Das Jenaer Parteiblatt der DDP kommentiert die schwierige Regierungsbildung und kritisiert die mangelhafte Kommunikation der Verhandlungsergebnisse gegenüber der Presse. Für die DDP als Zünglein an der Waage zwischen dem Rechts- und dem Linksblock ist die Lage weniger angenehm als man meinen mag. Keine Option kann wirklich überzeugen und am besten sei es, wenn sich die beiden Blöcke wieder in ihre Bestandteile auflösen würden, so das Volksblatt. Dann wäre der Weg frei für ein Kabinett der Mitte.

Karikatur des Simplicissimus zum Ausgang der Reichstagswahl 1920

Die Regierungsbildung in Thüringen.

Wie aus Weimar verlautet, hat es die demokratische Fraktion des Landtags nach Rücksprache mit den Vertretern der Parteiorganisation abgelehnt, eine Regierung allein mit den Rechtsparteien zu bilden. Man glaubt, daß die Frage der Regierungsbildung damit auf dem toten Punkt angekommen ist und nichts anderes übrig bleiben wird, als den Staatsrat von Thüringen vorläufig mit der Fortführung der Geschäfte zu beauftragen. Ob diese Mitteilung der wirklichen Lage entspricht, wissen wir nicht, denn man hält es nicht für nötig, die Fühlung mit der Parteipresse aufrecht zu erhalten. Auch anderen Zeitungen geht es so. Beispielsweise schreibt [die Weimarische Landes-Zeitung] „Deutschland“:

Die Presse wird leider über die ganze Angelegenheit so mangelhaft informiert, daß sie immer nur auf Vermutungen angewiesen ist. Nach dieser Richtung hin ist die sogenannte neue Zeit spurlos an Regierung und Abgeordneten vorübergegangen.

Jedenfalls herrscht im Lande allgemeines Befremden darüber, daß gleich das erste Thüringer Parlament so wenig positiv in bezug auf die Regierungsbildung zu sein vermag. Das liegt sicherlich zu einem guten Teil mit an den Parteien, die es recht geschickt und politisch klug zu machen vermeinten, als sie sich zu großen Fraktionsverbänden zusammenschlossen und sich so in ihren Entschließungen banden. Auf die bisherige Weise geht es also nicht und das beste wäre wohl, die Flügelfraktionen lösten sich wieder in ihre Bestandteile (rechts: Deutschnationale, Deutsche Volkspartei und Landbund; links: Rechtssozialisten und Unabhängige) auf. Dann wäre vielleicht noch die Möglichkeit gegeben, ein Koalitionsministerium zu erhalten, das eine tragfähige Mehrheit hinter sich hat. Letzthin hat es zweifellos an den Sozialdemokraten gelegen, die, wie der Abgeordnete Frölich erklärte, „als Männer von Disziplin sich an den Abmachungen mit den Unabhängigen gebunden erachten“, daß ein Ministerium nicht zustande kam. Am Mittwoch wurden Gerüchte laut, daß ein reines Rechtskabinett, unter Ausschaltung der bisherigen Staatsratsmitglieder, in der Bildung begriffen sei. Ein solches Kabinett würde auch nach Auffassung der Rechtsparteien natürlich nur ein ganz schwacher Notbehelf mit einer so geringen Mehrheit sein, daß der einfachste Zufall seinen Sturz herbeiführen könnte, besonders sympathisch ist deshalb der Fraktion der Rechten eine derartige Lösung nicht. Ferner spricht man von einem Geschäftsministerium Paulssen–Brandenstein–Benz, wozu aber aus Kreisen der Deutschen Volkspartei mitgeteilt wird, daß diese nach wie vor für ein solches Kabinett nicht zu haben ist. Die Parteikorrespondenz der Deutschen Volkspartei spricht dabei von der entschiedenen Ablehnung des „politischen Verwandlungskünstlers“ Brandenstein und sie sagt, daß die Deutsche Volkspartei nur unter der Voraussetzung für ein Geschäftsministerium zu haben ist, daß ihr eine „volle Vertretung“ im Kabinett zugebilligt wird.

Nach der „Eisenacher Tagespost“ verlautet zur Frage der Regierungsbildung, daß die Unabhängigen auf der im Einvernehmen mit den Sozialdemokraten aufgestellten Kandidatenliste bestehen; diese bedeutet u. a. eine Ausschaltung des bisherigen Staatsministeriums Dr. Paulssen, die eine Konzession an die Mehrheitssozialisten darstellen soll; für die Finanzen schlägt die Linke den meiningischen Staatsrat Dr. Benz (parteilos) vor, von Brandenstein soll das Innere führen, der noch ziemlich unbekannte Politiker der äußersten Linken, Privatdozent Dr. Korsch in Jena die Justiz, Staatsminister Baudert die Wohlfahrt, Staatsrat Tenner (U. S.) in Gotha Kultus und Bildung; außerdem sind noch Hartmann-Rudolstadt, Fröhlich-Altenburg von dieser Seite vorgesehen.

Die Rechte wird ihre Kandidaten zur Wahl stellen und es auf die Abstimmung ankommen lassen, wobei die Demokraten den Ausschlag geben müssen. Von diesen soll nach der Eingangs erwähnten Meldung aus Weimar die Frage bereits im ablehnenden Sinne entschieden sein.

Aus dem Landtagsbericht geht hervor, daß die Regierungsbildung am Sonnabend das Plenum nochmals beschäftigen wird. Es ist wirklich höchste Zeit, dieser kleinstaatlichen Tragikomödie ein Ende zu bereiten!

Quelle:

Jenaer Volksblatt vom 30.7.1920

In: https://zs.thulb.uni-jena.de/rsc/viewer/jportal_derivate_00273649/JVB_19200730_177_167758667_B1_001.tif

 

Bild:

http://www.simplicissimus.info/uploads/tx_lombkswjournaldb/pdf/1/25/25_14.pdf