100 Jahre Thüringen
Staatskanzlei Thüringen Weimarer Republik e.V. Forschungsstelle Weimarer Republik an der Uni-Jena

8 – 1 = Ein Thüringen

Die Vereinigung der sieben Thüringer Kleinstaaten (ohne Coburg) nimmt Fahrt auf! Die erste Tagung des Thüringer Volksrats – eine Art Vorparlament – steht an und eines ist klar: Der Einigungsprozess ist vor allem ein juristisch-bürokratischer Kraftakt.

Villa Rosenthal in Jena

Zum Zusammentritt des Thüringer Volksrates

Der Thüringer Volksrat tritt am Dienstag, den 16. Dezember in Weimar im Landtagssitzungssaale zu seiner ersten ordentlichen Tagung zusammen. Damit erfüllt sich das Sehnen und Hoffen weiter Volkskreise, wenn auch nicht in dem Umfange, wie es jetzt gerade vor einem Jahre Wirklichkeit zu werden schien.

Das Thüringen, das auf der Tagung der Arbeiter- und Soldatenräte am 10. Dezember 1918 im Stadtverordnetensitzungsaale zu Erfurt erstrebt wurde, wird zunächst leider nicht Wirklichkeit, denn damals wurde Thüringen im Rahmen des 36. Wahlbezirks zur Nationalversammlung als ein selbstverständlich gegebenes Gebilde betrachtet. Das kam auch in der Entschließung dieser Tagung zum Ausdruck, die in folgendem Wortlaut gipfelte:

„Im Rahmen der ungeschmälerten Einheit des Reichsgefüges soll auch das Ziel, das Streben von Generationen nach einheitlicher staatlicher Gestaltung Thüringens, Wirklichkeit werden. Die Vertreter der Arbeiter- und Soldatenräte des 36. Wahlbezirks zur Deutschen Nationalversammlung, der thüringischen Staaten des Regierungsbezirks Erfurt und des Kreises Schmalkalden schlagen deshalb vor, das von ihnen vertretene Gebiet zu einer Provinz Thüringen als Teil der Einheitsrepublik Deutschland zusammenzufassen. Alles weitere soll ein aus Vertretern der thüringischen Staaten und Preußens zu bildender Ausschuß so bald als möglich vorbereiten. Die Obliegenheiten der Uebergangszeit sind schon vor dem verfassungsmäßigen Ausbau von dem Ausschuß in Angriff zu nehmen, die Uebernahme der sonstigen Aufgaben ist mit tunlichster Beschleunigung vorzubereiten.“

Fest steht, daß zunächst preußische Gebietsteile noch nicht für Thüringen in Frage kommen, aber das nun gewordene Thüringen wird auch ohne preußische Gebietsteile lebensfähig sein. Darüber lassen die Vorarbeiten des Staatsrats für Thüringen keinen Zweifel mehr aufkommen. Wenn es auch für viele schmerzlich war, daß die Volksbefragung im Coburger Lande eine übergroße Mehrheit für den Anschluß an Bayern ergab, so steht jetzt doch fest, daß auch Sachsen-Meiningen dem Gemeinschaftsvertrag, sowie dem dazu gehörigen Nachtrage seine Zustimmung gegeben hat.

Mancherlei Wandlung hat das Werden Thüringens im Laufe der Jahre durchgemacht, denn die Bestrebungen, die Thüringer Gliedstaaten einschließlich der im Gemenge liegenden preußischen Gebeitsteile zu einem einheitlichen Staatengebilde zu gestalten, reichen bis in die vierziger Jahre des vorigen Jahrhunderts zurück. Jahrzehntelang ruhten die Einigungsbestrebungen, bis zu Beginn dieses Jahrhunderts der sozialdemokratische meiningische Landtagsabgeordnete Artur Hofmann, Saalfeld, in seiner bekannten, aufsehenerregenden Schrift „Thüringer Kleinstaatenjammer“ das Kleinstaatenelend in seinem ganzen Umfange aufgezeigt hatte. Thüringer Verwaltungsbeamte und Staatsrechtslehrer machten nun den energischen Versuch, wenigstens zu einer Vereinheitlichung der Verwaltung und der Gesetzgebung unter den Thüringer Kleinstaaten zu kommen, leider mit recht wenig Aussicht auf Erfolg, da auch diese Bestrebungen auf den heftigsten Widerstand sehr einflußreicher Kreise stießen.

Zu Anfang dieses Jahres setzten noch gar viele ihre Hoffnungen auf die Deutsche gesetzgebende Nationalversammlung, die sich aber nicht realisierten, da sich alsbald herausstellte, daß diese Körperschaft nicht daran dachte, den Thüringern in ihren Einigungsbestrebungen vorzugreifen. Neue Wege zu gehen, machte sich notwendig. Die Initiative ergriffen die Präsidenten der Landtage der Thüringer Freistaaten, in deren Tagungen der erste Entwurf eines Gesetzes über den Zusammenschluß der Thüringischen Staaten zustande kam.

In dem Gemeinschaftsvertrage, an dessen Abfassung der Staatsrechtslehrer Professor Dr. Rosenthal, Jena, hervorragend beteiligt war, wurden über die Bildung einer Gemeinschaft der Thüringischen Staaten, Zweck, Zuständigkeit und Kosten der Gemeinschaft und Verpflichtungen der Einzelstaaten Bestimmungen getroffen. Da diesem Vertrage leider nicht alle Thüringischen Freistaaten beitraten, einzelne Bestimmungen auch Widerspruch fanden, machte sich ein Nachtrag notwendig.

Durch diese, in der heutigen raschlebigen Zeit immerhin als langwierig empfundenen Verhandlungen verzögerte sich der Zusammentritt des ersten Thüringer Vorparlaments. Mitte November war von Sachsen-Weimar-Eisenach, Sachsen-Gotha, Sachsen-Altenburg, Schwarzburg-Rudolstadt, Schwarzburg-Sondershausen und Reuß der Gemeinschaftsvertrag, dem am 18. Dezember auch noch Sachsen-Meiningen beigetreten ist, mit dem Nachtrag vollzogen. So konnte endlich am 19. November der Staatsrat von Thüringen, der sich in wiederholten Sitzungen mit dem vorbereitenden Arbeiten für die Verschmelzung der Thüringer Freistaaten befaßt hatte, zu seiner ersten ordentlichen Sitzung zusammentreten. In der zweiten ordentlichen Tagung des Staatsrates Anfang Dezember hat der Staatsrat einige Gesetzesvorlagen fertiggestellt, die dem Volksrat am 16. Dezember zur Entscheidung vorliegen werden. Die auf vier bis fünf Tage berechnete Tagung des Volksrates wird zunächst die Konstituierung vornehmen und sich ihren weiteren Arbeitsplan gestalten. Im ganzen sind es acht Regierungsvorlagen, die dem Volksrat zugegangen sind, und zwar ein Abdruck des Gemeinschaftsvertrages, ein Abdruck des Nachtrages zum Gemeinschaftsvertrag, ein Verzeichnis der Abgeordneten und der Stellvertreter zum Volksrat, ein Verzeichnis der Mitglieder des Staatsrates, eine Vorlage, betreffend die Vorbereitung der Verfassung des Gesamtstaates Thüringen, der Entwurf einer Geschäftsordnung des Staatesrates zur Kenntnisnahme und Beschlußfassung, der Entwurf eines Gesetzes zur Verhinderung finanzieller Belastungen des Gesamtstaates Thüringens und ein Gesetz zur Ausführung des Grunderwerbssteuergesetzes vom 12. September 1919.

[…]

Es ist nunmehr an dem Volksrat, durch fleißige Arbeit zu beweisen, daß mit der Lösung der Thüringischen Frage auch eine deutsche Frage gelöst wird. Zu seiner ersten ordentlichen Tagung ein

Herzliches Glückauf!

Quelle:

Volkszeitung für Sachsen-Weimar-Eisenach vom 15.11.1919

In: https://zs.thulb.uni-jena.de/rsc/viewer/jportal_derivate_00212318/WVZ_1919_10-12_0943.TIF?logicalDiv=jportal_jpvolume_00148883

 

Bild:

https://de.wikipedia.org/wiki/Eduard_Rosenthal#/media/Datei:Rosenthalvilla_Jena_2014.jpg