100 Jahre Thüringen
Staatskanzlei Thüringen Weimarer Republik e.V. Forschungsstelle Weimarer Republik an der Uni-Jena

Groß-Jena – Pro und Contra

Nicht nur Thüringen wird neu gegliedert. Auch in Jena steht eine Gebietsreform durch Eingemeindungen an. Doch nicht alle sind begeistert. Das liberale Jenaer Volksblatt sieht vor allem das Steuergefälle als abschreckenden Contrapunkt. Heutzutage sind die im Text erwähnten Vororte alle Teile „Groß-Jenas“.

Jena um 1920

Jena und seine Vororte

(Eingesandt.)

Wie aus den Gemeinderatsverhandlungen bekannt ist, wird von sozialdemokratischer Seite die Eingemeindung von Lobeda, und weil dieses nicht einmal an Jena grenzt, noch verschiedener dazwischen liegender Ortschaften (Vororte kann man der weiten örtlichen Trennung wegen schon gar nicht mehr sagen) erstrebt. Bei solchen Eingemeindungen spielt gewöhnlich die Steuerbelastung der Vorortsbewohner eine große Rolle. Es werden in den Gemeinden nur soviel Gemeindeumlagen oder Gemeindeeinkommensteuern erhoben, als erforderlich sind, die Einnahmen mit den notwendigen Ausgaben in Einklang zu bringen. Nun können die Ausgaben in den Vororten (z.B. Schul- und Armenlasten, Straßenaufwendungen usw.) so hoch steigen, daß ganz beträchtliche Gemeindeumlagen erforderlich sind, die so erheblich werden, daß sie für die Einwohner unerträglich werden. Der große Nachbar, der zum Teil die Einnahmen einsteckt, die z.B. in Form von Steuern aus Industrieunternehmungen, für die die Vororte die Arbeiterschaft liefern, müßte dann aus moralischen Gründen eingreifen, was durch Beiträge oder dadurch geschehen kann, daß er den ganzen Vorort aufnimmt. Ein Vergleich derjenigen Summen, die zur Balanzierung des Gemeindehaushalts durch Steuern aufgebracht werden müssen, ist bei Eingemeindungsfragen deshalb sehr lehrreich.

Wie steht es nun damit in unserem Falle?

Als Gemeindeeinkommenssteuern erhebn die um Jena herumliegenden ländlichen Ortschaften von jedem Einwohner den gleichen Prozentsatz seines Einkommens ohne Rücksicht auf die Höhe, während Jena den progressiven Staatssteuertarif anwendet, d.h. es steigert den Prozentsatz mit der Höhe des Einkommens. Hiernach ist es nicht möglich, direkt gegenüberzustellen, wie verschieden belastet Einwohner gleichen Einkommens in den zu vergleichenden Ortschaften sind, das würde ein unzutreffendes Bild geben. Es ist vielmehr zu untersuchen, welche Summen die einzelnen Ortschaften an Einkommenssteuer zur Ausgleichung ihrer Einnahmen benötigen und wieviel sie auf den Kopf der Bevölkerung aufbringen müssen. Es hat im Jahre 1918 an Gemeindeumlagen auf den Kopf der Bevölkerung erhoben:

Lobeda 15,8 M

Ammerbach 20,1 “

Wöllnitz 17,5 “

Burgau 22,3 “

Winzerla 26,2 “

Jena 67,1 “

Es muß noch darauf hingewiesen werden, daß das nur die Gemeindeeinkommensteuern sind. Auf die sonstigen Abgaben ist keine Rücksicht genommen. Jena muß ja nebenbei noch Müllabfuhrgebühren, Zuschlag zur Grunderwerbssteuer und anderes mehr erheben, Abgaben, die den neuen Einwohnern Groß-Jenas blühen werden.

Werden die Einwohner der Ortschaften, die nach sozialdemokratischem Wunsche ihre Selbstständigkeit aufgeben sollen, bei näherer Prüfung der Frage hiernach noch den Wunsch hegen können, eingemeindet zu werden?

Quelle:

Jenaer Volksblatt vom 19.11.1919 (Beilage)

In: https://zs.thulb.uni-jena.de/rsc/viewer/jportal_derivate_00259194/JVB_19191119_271_167758667_Be_002.tif

 

Bild:

https://de.wikipedia.org/wiki/Jena#/media/Datei:Jena_Innenstadt_1920.jpeg