100 Jahre Thüringen
Staatskanzlei Thüringen Weimarer Republik e.V. Forschungsstelle Weimarer Republik an der Uni-Jena

Entschädigung der Fürsten

In der preußischen Landesversammlung wird über die Entschädigung der Hohenzollern diskutiert. Eine endgültige Entscheidung über die Millionenbeträge, die zur Debatte stehen, wurde jedoch noch nicht getroffen. Diese Frage wird uns bis in heutige Tage beschäftigen…

Wappen der Hohenzollern

Zur Abfindung der Hohenzollern

Der Rechtsauschuß der preußischen Landesversammlung setzte gestern die Beratung des Vergleichs zwischen dem Staate Preußen und den Hohenzollern fort. Der Vertreter des Finanzministeriums teilte mit, daß die Verpflichtungen des Staates aus dem Vergleich schätzungsweise 12 Millionen Mark jährlich für die Erhaltung der Bauten, 16-18 Millionen Zuschüsse für ehemals königliche Theater, 13 Millionen für Pensionen und Wartegelder der Hofbeamten betragen würden. Insgesamt werde der Staat aus dem Vergleich eine Belastung von 46-48 Millionen Mark jährlich zu tragen haben. Als dann der Regierungsvertreter streng vertraulich mitteilen wollte, wie hoch das Vermögen der Hohenzollern nach dem Vergleich sich stellen werde, erhob Abg. Oppenhoff (Ztr.) dagegen Einspruch, da solche Mitteilung außenpolitische Gefahren mit sich bringen würde. Hierauf erstatte Prof. Dr. Schücking sein Gutachten. Er verneinte, daß die Hohenzollern einen privaten Rechtsanspruch auf die Konfideikommißrente hätten. Sie müßten nur gemäß §75 des allgemeinen Landrechts als Entschädigung so viel erhalten, wie für ein depositiertes Fürstenhaus nötig sei, um entsprechend seiner Stellung als depositiertes Haus zu leben. Dieser Anspruch sei unabhängig von dem sonstigen Vermögen des Fürstenhauses. Ein Beschluss wurde noch nicht gefasst.

Quelle:

Der Deutsche vom 9.11.1920

In: https://zs.thulb.uni-jena.de/rsc/viewer/jportal_derivate_00246778/SDH_19376538_1920_Der_Deutsche_1128.tif?logicalDiv=jportal_jpvolume_00307407

 

Bild:

https://de.wikipedia.org/wiki/Hohenzollern#/media/Datei:Wappen_Hohenzollern.svg